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🇩🇪 »Das ist juristisch völlig inakzeptabel«:

Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler mit deutlichen Worten zum Compact-Verbot durch SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser

(Bildquelle: Welt vom 16.07.2024)
Forwarded from 🌐 Nachrichtenwelt
❗️PRESSEFREIHEIT
DIE BUNDESREGIERUNG VERBIETET DAS COMPACT-MAGAZIN

Die Pressefreiheit in Deutschland wird weiter eingeschränkt. Nun wurde das Compact-Magazin auf direkte Anweisung der Bundesinnenministerin Faeser verboten…

…In der Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums wird der Schritt damit begründet, dass sich das Compact-Magazin nach Ansicht des Ministeriums „gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet“, wie es in der vom Ministerium veröffentlichten Erklärung heißt.

Die Grundlage dafür hat der Verfassungsschutz geliefert, der das Compact-Magazin im Dezember 2021 als „erwiesen rechtsextremistisch“ eingestuft hat. Da der Verfassungsschutz dem Bundesinnenministerium untersteht, hat sich das Ministerium den Vorwand für das Verbot des regierungskritischen Magazins quasi selbst geliefert. Würde so was in Russland passieren, würde also das russische Innenministerium aufgrund eines Berichtes einer ihm unterstehenden Behörde eine russische Zeitung verbieten, würden die deutschen Medien einen so plumpen Schachzug entsprechend kritisieren. In diesem Fall übersehen sie das jedoch geflissentlich.

Das Compact-Magazin gibt es seit 2010 und es ist schon lange zu einem Lieblingsfeindbild der Mainstream-Medien geworden. In trauter Einhelligkeit verbreiten sie schon lange, das Compact-Magazin sei rechtsextrem und würde „Verschwörungsmythen, prorussische Propaganda und antisemitische Narrative“ verbreiten.

Würde das Compact-Magazin tatsächlich all dies tun, hätte es schon lange Klagen gegeben, denn bekanntlich fallen „antisemitische Narrative“ in Deutschland fast immer unter den Strafrechtsparagrafen Volksverhetzung. Die Tatsache, dass es solche Klagen nicht gegeben hat, zeigt, dass dieser Vorwurf Teil der medialen Schlammschlacht ist, aber nicht auf Fakten beruht. Gleiches gilt für den Vorwurf der „prorussischen Propaganda“, weil die in Deutschland inzwischen auch strafrechtlich verfolgt werden kann, wie das Beispiel von Alina Lipp gezeigt hat. Und würde das Compact-Magazin tatsächlich zum Sturz des deutschen Systems aufrufen, wie die Medien ihm vorwerfen, wäre es schon lange wegen offen grundgesetzwidrigen Aufrufen gerichtlich verboten worden.

Wieder einmal waren die deutschen Mainstream-Medien im Vorwege über die polizeilichen Maßnahmen informiert und ihre Teams waren mit Kameras und Fotografen waren rechtzeitig vor Ort, um die gewollten Bilder zu liefern. Die Komplizenschaft zwischen der Bundesregierung und den angeblich von der Regierung unabhängigen deutschen Mainstream-Medien wird einmal mehr vollkommen offen gezeigt. Das erleben wir in Deutschland immer wieder, auch bei der Razzia gegen die angeblichen Teilnehmer des Rollator-Putsches waren die Medien vorher informiert, obwohl das angeblich eine im Geheimen vorbereitete Aktion gegen angeblich ganz gefährliche Putschisten war…

…Man kann von Elsässer und seinem Compact-Magazin halten, was man will, aber wenn alles so eindeutig wäre, wie Medien und Bundesregierung behaupten, warum hat man das Verbot dann nicht gerichtlich durchgesetzt, sondern per Dekret? Nun muss Elsässer – übrigens in Umkehr der Unschuldsvermutung, die einen Rechtsstaat ja ausmacht – vor Gericht gegen das Verbot vorgehen und beweisen, dass es ungerechtfertigt ist. In einem Rechtsstaat sollte es umgekehrt sein: Die Regierung müsste gerichtlich beweisen, dass Compact tatsächlich all das tut, was sie ihm vorwirft.

Aber Bundesinnenministerin Faeser hat ja schon im Dezember 2022 vollkommen offen angekündigt, dass die Unschuldsvermutung, also eine der wichtigsten Grundlagen des Rechtsstaates, abschaffen will. Und sie hat das auch umgesetzt.

Selbst wenn Elsässer die Prozesse gewinnen sollte, wird das Jahre dauern. Bis dahin praktiziert die Bundesregierung offen und per Dekret Zensur, obwohl es in Deutschland laut Grundgesetz angeblich gar keine Zensur gibt
➡️➡️Quelle

👉 @NACHRICHTENWELT
Forwarded from Nachrichtenwelt TV
💬 Auf der Homepage von COMPACT ist das Interview nicht mehr zu sehen, weil die Homepage im Zuge von Faesers rechtswidrigen Verbot bereits abgeschaltet wurde. Auf dem Youtube-Kanal von COMPACT ist es noch verfügbar, aber wahrscheinlich nicht mehr lange, da dieser ebenfalls abgeschaltet werden soll. Daher hier eine Sicherungskopie.

❗️"DIE DEUTSCHEN MÜSSEN UM IHR LAND KÄMPFEN!"
EXKLUSIV–INTERVIEW MIT SPRECHERIN DES RUSSISCHEN AUSSENMINISTERIUMS MARIA SACHAROWA

COMPACT-Moskau-Korrespondent Hansjörg Müller hat Sacharowa zum großen Interview getroffen. In dem Gespräch nimmt sie zu verschiedenen Themen Stellung, u.a. zum Ukraine-Krieg, zur Konfrontation zwischen Ost und West, zur Frage internationaler Organisationen und zu anderen weltpolitischen Fragen. Machen Sie sich selbst ein Bild. Quelle


⚠️ UPDATE 16.07.2024, 19:24 Uhr: Für Nutzer aus Deutschland ist das Interview auf YT inzwischen blockiert. Via VPN lässt sich darauf aber noch zugreifen. Doch Deutsche dürfe das nicht mehr anschauen!

👉 @NACHRICHTENWELT
Forwarded from 🌐 Nachrichtenwelt
❗️SONDERSENDUNG ZUM COMPACT-VERBOT: JETZT WIRD ES FÜR ALLE BRANDGEFÄHRLICH!

HIER ansehen

Stefan Magnet und Martin Müller-Mertens decken in dieser Sondersendung die Hintergründe des Compact-Verbots auf. Sie machen geheime Informationen öffentlich, die als Verschlusssache laut Faeser geheim bleiben hätten sollen. Und sie analysieren, was jetzt kommt. Es wird brandgefährlich. Für alternative Medien, für alle Menschen in Deutschland, aber auch für Nancy Faeser und das Regime. Denn gerade Innenministerin Nancy Faeser ist mit diesem heutigen Tabu-Bruch ein sehr hohes Risiko eingegangen…

👉 @NACHRICHTENWELT
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Forwarded from 🌐 Nachrichtenwelt
💬 Zuerst wird eine GmbH willkürlich zu einem Verein umdefiniert. Anschließend in unverhältnismäßiger Weise über das Vereinsgesetz in Art.5 GG eingegriffen und die Pressefreiheit ausgehebelt, welche laut geltender Rechtsprechung "schlechthin konstituierend" ist.
Und das auch noch ohne, daß das betroffene Presseerzeugnis sich jemals strafrechtlich etwas zu Schulden hätte kommen lassen.

Mit Rechtsstaatlichkeit hat das wenig zu tun, sondern eher mit Willkür, einem Mangel an demokratischen Bewusstsein, mit Rechtsbeugung und sehr viel krimineller Energie.

Solche Personen haben auf der Regierungsbank NICHTS zu suchen.


❗️IST DAS COM­PACT-VERBOT RECHTS­WIDRIG?

Nancy Faeser geht mit einem Vereinsverbot gegen "geistige Brandstifter" des neurechten Compact-Magazins vor. Doch erlaubt das Vereinsrecht überhaupt ein Verbot von Medien? Experten haben Zweifel…
➡️https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/compact-vereinsverbot-pressefreiheit-bmi-faeser-elsaesser-verein-verbot/

👉 @NACHRICHTENWELT
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Forwarded from 🌐 Nachrichtenwelt
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❗️COMPACT-CHEF JÜRGEN ELSÄSSER:
"DER SCHÄRFSTE ANGRIFF AUF DIE PRESSEFREIHEIT!"

Faeser ist in ihrer 60-seitigen Verbotsbegründung mit keinem einzigen Wort auf Art.5 GG eingegangen. Faeser glaubt offenbar, sie könne COMPACT wie eine Mafia oder Terrororganisation behandeln und könne einfach ignorieren, daß es sich bei COMPACT um ein legales und juristisch völlig unbescholtenes Presseorgan handelt. Quelle

👉 @NACHRICHTENWELT
Forwarded from 🌐 Nachrichtenwelt
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❗️COMPACT-CHEF JÜRGEN ELSÄSSER: "DER SCHÄRFSTE ANGRIFF AUF DIE PRESSEFREIHEIT!" Faeser ist in ihrer 60-seitigen Verbotsbegründung mit keinem einzigen Wort auf Art.5 GG eingegangen. Faeser glaubt offenbar, sie könne COMPACT wie eine Mafia oder Terrororganisation…
💬 Faeser weiß, daß ihre Verbotsbegründung absolut dilettantisch ist und vor Gericht keinen Bestand haben wird, aber das ist ihr egal, die Rechtmäßigkeit ihres Vorgehens interessiert sie nicht.

Eine solche Mentalität ist nur mit krimineller Energie zu erklären.

Faeser weiß auch, daß ihr unter der Herrschaft des BRD-Regimes nichts passieren wird. Sie kann das Recht brechen und braucht keine Konsequenzen zu befürchten, das Regime wird sie schützen.

Das gilt allerdings nur für das BRD-Regime.
Sobald sich der Wind dreht (und das wird er alleine schon aufgrund der umfassenden politischen, wirtschaftlichen militärischen Niederlage gegen Russland), werden die Karten für das BRD-Regime neu gemischt – und damit auch für allerlei Polit-Gangster diesen Typus.
Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
Eine Studie der Oxford-Universität verglich geimpfte mit ungeimpften Kindern – und fand heraus:

„Sowohl bei Jugendlichen als auch bei Kindern wurden Myokarditis und Perikarditis nur in den geimpften Gruppen dokumentiert.“

Schöne Bildauswahl von Nius übrigens.

HIER DIE KOMPLETTE STUDIE DER UNIVERSITÄT OXFORD:
https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2024.05.20.24306810v1.full.pdf
‼️Bundesbehörde bricht Forschung zur Handystrahlung ab, nachdem Sicherheitsrisiken aufgedeckt wurden‼️

Das National Toxicology Program (NTP) hat in einer schockierenden Ankündigung bekannt gegeben, dass in Zukunft keine Beweise mehr untersucht werden sollen, die einen Zusammenhang zwischen Handystrahlung und Schäden bei Tieren und Menschen belegen. Obwohl genau diese Forschungsaktivität der Grund für die Existenz des NTP ist, hat die Behörde nun endgültig entschieden, dass sie von nun an keine Nachforschungen mehr zu Strahlenschäden an Menschen und Tieren betreiben wird.

Weiterlesen hier
https://legitim.ch/bundesbehoerde-bricht-forschung-zur-handystrahlung-ab-nachdem-sicherheitsrisiken-aufgedeckt-wurden/

@LegitimNews

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Forwarded from Report24.news
Deutschland wird die sogenannten "Klimaziele" in Bezug auf die Reduzierung von CO2-Emissionen von 40 Prozent bis zum Jahr 2030 im Vergleich zum Jahr 2005 wohl deutlich verfehlen. Doch das wird die Bundesrepublik mehrere Milliarden Euro kosten. Eine beispiellose Selbstdemontage im Namen der Klimareligion.

Artikel hier lesen: https://report24.news/verfehlte-klimaziele-deutschland-soll-milliarden-fuer-co2-zertifikate-zahlen/?feed_id=39907

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Der Westen ist besorgt über die Sicherheit von Hunderten von Unterwasser-Internetkabeln

Das berichtet The Economist.

Die Kabel werden angeblich zunehmend zur Zielscheibe von Geheimdiensten und könnten von einem gewöhnlichen Trawler beschädigt werden.

Zuvor hatte die Publikation festgestellt, dass "Unterseekabel zu wertvollen wirtschaftlichen und strategischen Vermögenswerten geworden sind", wobei nicht nur Technologiegiganten, sondern auch Staaten um die Kontrolle wetteifern.

▪️ Es wird damit gerechnet, dass eine Manipulation der Unterseekommunikation die Verwaltung der NATO-Militärkräfte durch die USA beeinträchtigen könnte.

Im Jahr 2020 erhielten die Verteidigungsminister der Allianz einen vertraulichen Bericht, aus dem sie von der Verwundbarkeit ihrer Verteidigungskräfte erfuhren, die in hohem Maße von der Unterwasserinfrastruktur abhängig sind.

▪️ Darüber hinaus glaubt der Westen, dass Russland angeblich U-Boote einsetzen könnte, um Internetkabel und andere Kommunikationsmittel auf dem Meeresgrund anzugreifen, was unter anderem von der amerikanischen Zeitschrift Newsweek im März 2023 berichtet wurde. Die

Die westlichen Autoren lieferten natürlich wie so oft keinerlei Beweise für eine solche Drohung aus Moskau.

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CDU für Volksaustausch

🟥 Gerade wenn Merz u.Kretschmer rechte Positionen simulieren, erinnere ich an Aussagen ehrlicherer CDU-Politiker:

👉 Martin Gillo (CDU) plauderte am 30.01.2012 schon das Programm der Union aus:

💬„Ab 2035 beginnt ein neues Zeitalter! Es wird ein Zeitalter sein,in dem wir Herkunftsdeutschen in unserem Land d.Minderheit darstellen werden.Wie werden wir dann behandelt sein wollen?Freundlich, höflich u.dazugehörig zu den Zukunftsdeutschen? Oder werden wir uns damit zufriedengeben, als geschützte Minderheit zumindest geduldet zu werden?“

❗️Kein CDUler widersprach!Der Plan ist klar: Der Volksaustausch ist beschlossene Sache. Man will ihn nur "geordnet"gestalten.

🇩🇪 Den doofen "Herkunftsdeutschen" wird kurz vor d.Wahl patriotische Politik vorgegaukelt.In Wirklichkeit hat man sich längst mit ihrem Verschwinden arrangiert.

✈️ Nur Parteien,die für Remigration sind, sind wählbar!

@t.me/martinsellnerIB

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💥"Frische" Lebensmittel bei Aldi

Ein Blick auf die Verpackung lohnt sich!

'Biotechnologisch hergestellt'

Was heißt das?

Die Biotechnologie zeichnet Sich aktuell dadurch aus, dass diese mit Methoden der Gentechnik und Molekularbiologie arbeitet.
Es werden Mikroorganismen derartig genetisch verändert, bis sie die gewünschten Eigenschaften besitzen.👀

@t.me/gesundistbesser

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Forwarded from WahrheitSiegt (Freiheitsaktivist)
☄️Frankreich beginnt mit der Abschaltung von TV-Sendern, die die "Netto-Null-Agenda" des WEF in Frage stellen

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die Regulierungsbehörde für audiovisuelle und digitale Kommunikation (Arcom) ermächtigt, Fernsehsender in Frankreich zu schließen, die es wagen, die "Netto-Null-Agenda" des WEF in Frage zu stellen.

⚠️ In dieser Woche wurde die Arcom angewiesen, dem zweitgrößten Nachrichtensender des Landes eine hohe Geldstrafe aufzuerlegen, weil dieser die vom Menschen verursachte globale Erwärmung leicht kritisiert hatte.

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Forwarded from DER IMPULSGEBER💡
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LGBTQ+-Führer unterzeichnen WEF-Vertrag zur Anerkennung von Pädophilen als "rechtlich geschützte Minderheit

LGBTQ+-Führer erkennen Pädophile offiziell als Teil des Clubs an, nachdem das Weltwirtschaftsforum Druck ausgeübt hat, minderjährige angezogene Personen als rechtlich geschützte Minderheiten zu akzeptieren.

Dem WEF zufolge ist die Kritik an Pädophilen "Hassrede", und die Regierungen müssen gegen alle vorgehen, die sich weigern, Minderjährige in ihrer Gemeinschaft zu akzeptieren.

Angesichts der Tatsache, dass Kinder bei Pride-Festivals auf der ganzen Welt vor Pädophilen vorgeführt werden, ist es an der Zeit, Stellung zu beziehen und unsere Kinder vor den Monstern zu schützen, die entschlossen sind, sie ohne Konsequenzen auszubeuten.

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Forwarded from Pizzagate Archiv
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Das "Attentat auf Donald Trump": Eine Freimaurer-Inszenierung?

Kanal: TrauKeinemPromi (07/2024)

"Da mein erstes Video zum vermeintlichen Anschlag auf Donald Trumps Leben eher ein Schnellschuss war (passend zum Thema), lege ich mit diesem zweiten Video nach und gebe euch eine ausführlichere Zusammenfassung der (in meinen Augen) Widersprüche, Ungewöhnlichkeiten und möglichen okkulten Aspekte des Geschehnisses am 13. Juli.

Letztendlich bündeln sich die Anzeichen zu einem recht klaren Verdacht meinerseits, dass das ganze Ereignis ein abgekartetes Spiel war."


➡️🎥 Link zum Video (Youtube)


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